Am 18. und 19. November findet in Berlin der Nationale IT-Gipfel statt. Bereits zum neunten Mal lädt die Bundesregierung Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft ein, um Impulse für den digitalen Wandel in Deutschland zu bekommen. Zeit für einen thematischen Überblick – und einen Blick zurück.

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Clemens John
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Das Format des Nationalen IT-Gipfels wurde im Jahr 2006 durch die Bundesregierung ins Leben gerufen, um der stetig wachsenden Bedeutung des IT- und Telekommunikationssektors für den Wirtschaftsstandort Deutschland zu begegnen. Das Gremium aus 220 hochrangigen Vertretern aus Politik und Wirtschaft erarbeitete mit seiner Potsdamer Erklärung einen 12-Punkte-Plan für den Digitalstandort Deutschland.

Wenngleich uns einige der darin beschriebenen Punkte heute fast schon zum Schmunzeln bringen („das Internet der Dienste ist das Internet der nächsten Generation“), so ist die Relevanz der IKT-Branche weiterhin unstrittig: Die Internetwirtschaft ist eine der am schnellsten wachsenden Branchen in Deutschland und eine jüngste Studie rechnet bis 2019 mit durchschnittlichen Wachstumsraten von zwölf Prozent pro Jahr.

Die Arbeit des IT-Gipfels ist in neun Plattformen und zwei Foren organisiert, in denen zentrale Themen aus der Digitalen Agenda der Bundesregierung aufgegriffen und konkrete Projekte erarbeiten werden sollen. Wie aus dem Programm deutlich wird, handelt es sich um einen breiten Strauß an Themen: Von Industrie 4.0, Breitbandausbau und E-Government bis zu Start-up Förderung und IT-Sicherheit sind alle Mega-Themen dabei.

Einige Beobachter sehen das Format des IT-Gipfels genau aus diesem Grund durchaus kritisch. Die Wirtschaftswoche bemerkte heute beispielsweise bissig, der Gipfel verfolge ein hehres Ziel, bleibe aber nicht mehr als ein „Digital-Debattierclub voller loser Absichtserklärungen“. Also ein Fall von viel heißer Luft ohne Ergebnisse?

Zugegeben: Die großen Stellschrauben wurden auf dem IT-Gipfel (oder den unterschiedlichen Arbeitsgruppen) bislang nicht gedreht. Grundlegende Herausforderungen für den digitalen Wirtschaftsstandort, wie aktuell insbesondere der Breitbandausbau, werden vermutlich auch zukünftig nicht in diesem Rahmen gelöst. Trotzdem ist es zu begrüßen, dass seit beinahe einem Jahrzehnt zentrale Fragen der Digitalisierung ein hochrangiges Forum erhalten und Entscheider aus Wirtschaft und Politik an einen Tisch gebracht haben.

Ein für Verbraucher wichtiger Punkt wird am 18. November auf dem IT-Gipfel diskutiert: Deutschland soll der weltweit führende Verschlüsselungsstandort werden und eine neue „Charta zur Stärkung der vertrauenswürdigen Kommunikation“ soll die Rahmenbedingungen hierfür formuliert und vorhandenen Aktivitäten von Wirtschaft und Politik bündeln. WEB.DE und GMX gehören zu den Unterzeichnern der Charta und haben umfangreiche Erfahrung mit dem Thema: Seit drei Monaten haben Nutzer der Dienste die Möglichkeit, eine einfache Ende-zu-Ende-Verschlüsselung auf Basis von PGP zu nutzen.

Wer den diesjährigen IT-Gipfel verfolgen möchte, kann am 19. November per Live-Stream zuschauen.

Einige konkrete Vorhaben wurden im Übrigen in Folge der Gipfel der letzten Jahre durchaus umgesetzt. Hier ein Rückblick auf einige Beispiele:

  • Die Gründung des Vereins „Deutschland sicher im Netz“, der die Förderung eines sicheren Umgangs mit Internet und IT zum Ziel hat, geht auf den ersten IT-Gipfel in Potsdam zurück.
  • Im Rahmen des zweiten IT-Gipfels in 2007 wurde mit Hans Bernhard Beus das erste Mal ein „Beauftragter der Bundesregierung für Informationstechnik“ (Bundes-CIO) ernannt, der die zentrale Steuerung aller IT-Aktivitäten der Bundesregierung übernehmen soll. Der heutige Bundes-CIO ist übrigens Staatssekretär Klaus Vitt.
  • Im Anschluss an den vierten IT-Gipfel in 2009 wurde vom BSI und dem Branchenverband eco eine Initiative ins Leben gerufen, um Botnetzen entgegenzuwirken und Hilfestellung für Betroffene anzubieten. Das Angebot „Botfrei“ besteht weiterhin. Auch 1&1 beteiligt sich daran.
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