Impressum, Haftungsbeschränkungen & Co. (Teil 1)

Nico Arfmann

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Die Frage, was dann genau im Impressum aufgenommen werden muss, hängt im Wesentlichen davon ab, wer die Webseite zu welchem Zweck betreibt. Während beispielsweise als Grundvoraussetzung nur Name, Anschrift, E-Mail-Adresse und eine Telefonnummer des Webseitenbetreibers angeben werden müssen, bestehen unter bestimmten Voraussetzungen erhöhte Anforderungen an den Inhalt des Impressums. Je nach Art und Umfang der Tätigkeit müssen gegebenenfalls eine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer oder z. B. berufsrechtliche Angaben gemacht werden. Hilfe zur Erstellung des richtigen Impressums findet man im Internet bei sogenannten Impressums-Assistenten (z. B.:  http://www.net-and-law.de/de/netlaw/webimpressum/assistent.php). Bei speziellen Fragestellungen sollte man sich Rat bei einem Rechtsanwalt holen.

Tipp: Wer verhindern will, dass die im Impressum angegebene E-Mail-Adresse automatisiert von Spam-Robots ausgelesen wird, sollte die Adresse nicht als Text, sondern als Bilddatei (JPEG oder GIF) darstellen.

Beachtet werden sollte auch, dass die Impressumspflicht nicht nur bei „.de“-Domains besteht, sondern unabhängig von der Endung der Internetadresse für alle Webangebote gilt, deren Anbieter in Deutschland niedergelassen ist. Daher kann es notwendig sein, auch bei Domains mit beispielsweise den Endungen „.net“, „.com“ oder „.to“ ein vollständiges, TMG-konformes Impressum mit zu veröffentlichen.

Haftungsfreizeichnung

Viele Webseitenbetreiber versuchen zusätzlich, die eigene Haftung für verlinkte Webseiten auszuschließen bzw. zu beschränken. Immer wieder trifft man dabei auf den folgenden oder einen vergleichbaren Haftungsausschluss:

"Mit Urteil vom 12. Mai 1998 (312 O 85/98) hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch das Setzen eines Links für die Inhalte der verlinkten Seiten mit verantwortlich sein kann. Dies kann nach Auffassung des Landgerichts Hamburg nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanzieren ich mich ausdrücklich von den auf meiner Webseite verlinkten Seiten."

Die rechtliche Wirkung dieser Klausel ist überaus zweifelhaft. Insoweit bezog sich diese vielzitierte Entscheidung des Landgerichts Hamburg (immerhin 277.000 Google-Treffer) auf einen Sonderfall, in dem sich nach Auffassung der Richter der Betreiber einer Webseite den beleidigenden Inhalt einer anderen Webseite durch die Verlinkung selbst zu Eigen gemacht hat. Maßgeblich dürfte aber einzig und allein sein, ob die Verlinkung in der Kenntnis erfolgt, hierbei eine Rechtsverletzung zu begehen. Ist dies der Fall, dann hilft auch eine auf der Webseite platzierte Haftungsfreizeichnung grundsätzlich nicht weiter. Eine Haftung tritt dann trotzdem ein. Die bezeichnete Klausel mag vielleicht ein Indiz für den Willen des Webseitenbetreibers sein; mehr aber auch nicht. Wenn man also die Klausel verwendet,  sollte man auf deren rechtliche Wirkung nicht allzu sehr vertrauen. Vielmehr sollte man bei jeder einzelnen Verlinkung einer fremden Webseite überprüfen, ob man hierdurch beispielsweise die Rechte von Dritten verletzt oder nicht.